Mein Zukunft Bau

Leistungs- und Finanzierungsanpassungen bei Öffentlich-Privaten-Partnerschaften (ÖPP) im Hochbau

Projektnummer

F20-06-1-250; 10.08.18.7-06.15

Laufzeit / Status

11.2006 - 01.2009 / abgeschlossen

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Projektbeschreibung.pdf

Projektdetails

Beteiligte

 

TU Berlin, Forschungs-Centrum Netzindustrien und Infrastruktur -CNI- (Bearbeiter)

TU Berlin, Fachgebiet Wirtschafts- und Infrastrukturpolitik -WIP- (Bearbeiter)

Dr. Thorsten Beckers (Bearbeiter)

Jirka Gehrt (Bearbeiter)

Jan Peter Klatt (Bearbeiter)

Cluster

Verbesserung der Bau- und Planungsprozesse

Projektbeschreibung

In Deutschland wird eine zunehmende Anzahl an Vorhaben im öffentlichen Hochbau nach dem PPP-Ansatz realisiert. In langfristigen Vertragsbeziehungen wie PPP-Projekten sind in vielen Fällen Anpassungen der ursprünglichen Vereinbarungen zu beobachten. Derartige Vertragsanpassungen werden aus ökonomischer Sicht als "Nachverhandlungen" bezeichnet. Ziel der Studie ist es, die Bedeutung von Nachverhandlungen für den Projekterfolg bei PPP-Vorhaben herauszuarbeiten und Einflussfaktoren für deren Verlauf zu identifizieren. Der Fokus dieser Studie liegt auf der ökonomischen Analyse der Ausgestaltung vertraglicher Regeln zur Durchführung von Nachverhandlungen, was als vertragliches Nachverhandlungsdesign bezeichnet wird. Die ökonomische Analyse erfolgt auf Basis der Neuen Institutionenökonomik, wobei insbesondere auf die Vertragstheorie zurückgegriffen wird. Weiterhin werden auch empirische Ergebnisse berücksichtigt, die durch die Analyse von Verträgen (Musterverträge, Standardverträge, anonymisierte Projektvereinbarungen) sowie durch rund 35 Interviews bzw. Gesprächsrunden mit Projektverantwortlichen und PPP-Experten ermittelt wurden. Auf dieser Basis wird dargestellt, welche Nachverhandlungsregeln in aktuellen Projekten, insbesondere in Großbritannien und Deutschland, genutzt werden. Daneben gehen Erfahrungen aus Chile in die Studie ein.

Ein überwiegender Teil der Vertragsanpassungen beruht auf veränderten Anforderungen der öffentlichen Hand, weshalb die adäquate Umsetzung derartiger Anpassungen den Schwerpunkt der Analysen in dieser Studie darstellt. Im Vergleich zum konventionellen Produktionsansatz werden geänderte Leistungsanforderungen der öffentlichen Hand bei PPP-Vorhaben tendenziell mit höheren Kosten einhergehen, insbesondere wenn - wie häufig in der Praxis - die Vergütung des Betreibers unter Berücksichtigung von Kostenschätzungen bzw. tatsächlich angefallenen Kosten festgelegt wird. Durch eine geeignete Ausgestaltung der vertraglichen Regeln zur Durchführung von Vertragsanpassungen, die im Rahmen der Studie dargestellt werden, bestehen Möglichkeiten, die Kostenunterschiede bei geänderten Leistungsanforderungen zwischen konventioneller Beschaffungsvariante und PPP-Ansatz zu verringern und damit die Flexibilität von PPP-Projekten zu erhöhen. Neben vertraglichen Regeln zur Umsetzung von veränderten Leistungsanforderungen der öffentlichen Hand werden auch Optimierungspotenziale betrachtet, die durch den Betreiber identifiziert wurden. Sofern die Optimierung keinen Einfluss auf die Position der öffentlichen Hand hat, ist deren Einbindung nicht erforderlich. Wenn jedoch Vereinbarungen aus dem ursprünglichen Vertrag, z. B. Qualitätsvorgaben, berührt werden, ist eine Einbindung der öffentlichen Hand notwendig. Die Analyse von Vertragsregeln zur Umsetzung solcher Optimierungen erfolgt anhand von so genannten Refinanzierungen, die eine Umstrukturierung der Finanzierungsstruktur eines Projekts darstellen.

Schlagwörter

Public-Private-Partnership; PPP; ÖPP; Leistung; Vergütung; Finanzierung; Vertrag; Vereinbarung; Anpassung; Nachträglich; Nachverhandlung; Nachtrag; Refinanzierung; Hochbau; Öffentliche Hand;

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